Pressebericht zur Sitzung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen am 04.07.2019
ZurückIn der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen standen zunächst Vergaben und Eilentscheidungen an.
Vergaben
Der Auftrag für die Leitungsverlegung im Rahmen der Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die Steinach auf Markung Balingen-Endingen wurde vergeben. Auf den Zweckverband entfallen Kosten in Höhe von 132.431 €.
Eilentscheidungen
Zwei Eilentscheidungen des Verbandsvorsitzenden wurden bekannt gegeben:
Im Zusammenhang mit der Erneuerung des Rekuperators in der Gasgewinnungsanlage müssen auch die Verrohrung und Anschlussteile erneuert werden. Zur Genehmigung des Nachtrags in Höhe von ca. 29.800 € war eine Eilentscheidung notwendig.
Der Eintrags-Schneckenförderer derart korrodiert und verschlissen, dass er dringend ersetzt werden musste. Zur Genehmigung des Auftrages war eine Eilentscheidung von 40.317 € notwendig.
Wirtschaftsplan 2019 wird vom Regierungspräsidium bestätigt
Die Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen wurden vom Regierungspräsidium Tübingen genehmigt. Die Aufsichtsbehörde hat bestätigt, dass die rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Die Verbandsumlage, die die am Verband beteiligten Gemeinden und Städte tragen, bleibt stabil.
Rechnungsabschluss 2018 steht – Jahr verlief planmäßig
Beim Zweckverband Abwasserreinigung Balingen verlief das Rechnungsjahr 2018 weitgehend planmäßig. Diese positive Nachricht konnte Verbandsrechner Jürgen Eberle den Verbandsvertretern vermelden.
Über den aktuellen Betriebsablauf und die wesentlichen Vorgänge wird die Verbandsversammlung regelmäßig während des Jahres unterrichtet. Nun ging es noch um die formale Feststellung des Rechnungsabschlusses 2018.
Die Betriebskostenumlage wurde auf rund 1,811 Mio. € festgesetzt. Sie blieb geringfügig unter dem Planansatz. Prozentual wird die Umlage zu 77,5 % auf Balingen, 8,1 % auf Geislingen, 7,1 % auf Dotternhausen, 4,2 % auf Albstadt-Laufen und zu 3,1 % auf Dormettingen verteilt. Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts lagen in 2018 bei 2,422 Mio. €. Die Personalausgaben schlugen mit 598.000 € zu Buche. Für Unterhaltungsmaßnahmen waren 419.000 € angesetzt, allerdings konnten verschiedene Maßnahmen bei Sammlern und Regenbecken nicht wie geplant abgewickelt werden. Für den laufenden Betrieb und die Bewirtschaftung der Kläranlage mussten rund 853.000 € ausgegeben werden. Die an das Land zu entrichtende Abwasserabgabe kann voraussichtlich vollständig mit Maßnahmen zur Fremdwasserreduzierung und Kanalsanierungen in den Verbandsgemeinden verrechnet werden.
Die Investitionsumlage des Verbandes lag 2018 mit 183.000 € weit unter den Planungen (790.000 €). Das lag daran, dass geplante Maßnahmen teilweise nicht umgesetzt werden konnten. Investiert wurde insbesondere in die Beschaffung eines neuen Unimog, die Modernisierung von Regenüberlaufbecken und die Erneuerung des Rekuperators der Klärschlammverwertungsanlage. Der Schuldenstand des Verbandes hat sich in 2018 geringfügig auf 2,124 Mio. € verringert. Eine beherrschbare Größe, wie Verbandsrechner Jürgen Eberle meint, die Spielraum für neue, notwendige Investitionen lasse.
Anbindung der Kläranlagen Rosenfeld und Binsdorf-Erlaheim
Die Verbandsversammlung steht einer möglichen Anbindung der Kläranlagen der Stadt Rosenfeld sowie der Kläranlage Binsdorf-Erlaheim an die Verbandskläranlage offen gegenüber.
Mit diesem wichtigen Grundsatzbeschluss wird die Bereitschaft beider Seiten zur Vergrößerung des Verbandes dokumentiert.
Die Stadt Rosenfeld war an den Verband herangetreten, ob man sich eine Anbindung vorstellen könne. Ebenso hat die Stadt Geislingen für die Kläranlage Binsdorf-Erlaheim ihr Interesse bekundet. Das baden-württembergische Umweltministerium unterstützt und fördert den Anschluss kleinerer Kläranlagen an größere, zentral gelegene Anlagen, die über eine bessere Reinigungsleistung verfügen. Die Förderquote liegt bei bis zu 80 %.
Die Erstellung der von Rosenfeld und Geislingen in Auftrag gegebenen Strukturgutachten ist weitgehend abgeschlossen. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ist nur der Anschluss der Rosenfelder Kläranlagen Bickelsberg und Isingen sowie Binsdorf-Erlaheim sinnvoll. Der Anschluss der Kläranlage Heiligenzimmern ist dagegen unwirtschaftlich, dies wird nicht weiter verfolgt.
Aus hydraulischer Sicht ist der Anschluss möglich. Die Auslastung der Kläranlage Balingen würde sich dabei sogar verbessern. Gleichzeitig gäbe es weiterhin ausreichende Reserven für eine mögliche Einwohnerzunahme bzw. Zunahme an abwasserintensiven Gewerbebetrieben. Sofern die Kläranlagen der Stadt Rosenfeld und Binsdorf-Erlaheim an die Kläranlage Balingen angeschlossen werden, wären der Bau von Abwasserleitungen und Pumpwerken bis zum Anschluss an das Verbandsnetz notwendig.
Die Verbandsgeschäftsführung wurde beauftragt, das weitere Verfahren zu betreiben und alles Erforderliche vorzubereiten, damit die Verbandsmitglieder eine endgültige Entscheidung über eine Anbindung der Kläranlagen und somit über die Aufnahme eines neuen Verbandsmitglieds treffen können. Die hinsichtlich der Neufestlegung der Beteiligungs- und Umlageverhältnisse/Vermögensausgleich erforderlichen Berechnungen sollen durchgeführt und mit der Gemeindeprüfungsanstalt abgestimmt werden.
Wegweisender Beschluss für Spurenstoffelimination und 4. Reinigungsstufe
Die Verbandsversammlung spricht sich für den Neubau einer 4. Reinigungsstufe aus. Dabei sollen gezielt organische Spurenstoffe entnommen werden. Technisch wird dies eine Ozonung mit Sandfiltration sein mit Umbau der bestehenden Nachklärbecken.
Der Verbandsvorsitzende wurde ermächtigt, das erforderliche Verhandlungsverfahren einzuleiten und die hierfür erforderlichen Aufträge zu vergeben.
Die Verminderung von organischen Spurenstoffen in Gewässern stellt eine besondere Herausforderung dar. Die Spurenstoffverminderung ist Bestandteil des Umweltpolitikprogramms der Landesregierung Baden-Württembergs. Bislang gibt es keine gesetzlichen Vorgaben oder Grenzwerte für die Einleitung, sodass Maßnahmen zur Spurenstoffentnahme derzeit freiwillig sind. Fachkreise rechnen zukünftig jedoch mit der Festlegung von Grenzwerten einzelner Parameter. Mit einer Verschärfung der Grenzwerte ist bis zur notwendigen Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis der Kläranlage im Jahr 2022 zu rechnen.
Sanierung der biologischen Reinigungsstufe wird in die Wege geleitet
Das Herzstück der Kläranlage Balingen, die biologische Stufe, ist letztmalig in den Jahren 1996-1998 umfänglich erweitert und saniert worden. Die Becken und Anlagen sind zwischenzeitlich über 40 Jahre alt. Die Gebläse und die Belüftungseinrichtung sind seither im Dauerbetrieb. Altersbedingt gibt es erhebliche Abnutzungserscheinungen, was auch zu einem erhöhten Energieaufwand und Stromverbrauch führt.
Die Sanierungsmaßnahmen wurden aus haushaltstechnischen Gründen bislang geschoben. Nun wurden die ersten maßgebenden Schritte getan – der Verbandsvorsitzende wurde ermächtigt, die notwendigen Aufträge für Planungsleistungen zu vergeben.
Das Gesamtvolumen der Maßnahme liegt bei ca. 3 Mio. €. Ausführungszeitraum der Baumaßnahme sollen die Jahre 2020 bis 2022 sein.