PRESSEBERICHT zur Sitzung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen am 7. Dezember 2016
ZurückDie letzte Sitzung des Jahres 2016 des Zweckverbandes Abwasserreinigung Balingen fand am 7. Dezember statt. Geislingens Bürgermeister Oliver Schmid, gleichzeitig stellvertretender Verbandsvorsitzender, leitete die Sitzung für den erkrankten OB Helmut Reitemann.
Prüfung der Bauausgaben des Verbandes durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Regelmäßig prüft die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) den Verband. Zuletzt wurden die Bauausgaben des Zweckverbandes im Zeitraum 2011-2015 geprüft. Die Prüfung war auf einzelne Schwerpunkte und Stichproben beschränkt. Die GPA teilte mit, dass die Prüfung keine wesentlichen Feststellungen ergab.
Nachtragsvergabe für Rohbauarbeiten –
Entsorgung des Erdaushubs des Erweiterungsbaus wird teurer
Im Rahmen der Rohbauarbeiten des Erweiterungsbaus gab es unvorhergesehene Probleme mit der Entsorgung des Erdaushubs. Das Erdaushubmaterial wurde als sogenanntes Z1-Material eingestuft und deshalb nicht auf der Erddeponie gelagert. Verschiedene Alternativen der Entsorgung wurden geprüft.
Das Material kann grundsätzlich beim Bau von Erdwallen verwendet werden. Bürgermeister Schmid informierte darüber, dass sich in Balingen und andernorts kurzfristig jedoch keine Lösung abgezeichnet habe. Man habe den Erdaushub auch nicht länger auf dem Grundstück der Kläranlage zwischenlagern können, deshalb musste das Material abgefahren werden. Die Nachtragsvergabe an die Firma Stotz-Bau GmbH, Balingen belief sich auf 93.686 €.
Regenbecken des Verbandes mit neuer Technik ausgerüstet
Drei Regenbecken des Verbandes werden auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Das eine Regenbecken befindet sich in der Wöhrtstraße in Balingen. Dort wird sowohl die Elektrotechnik (Kosten: 54.031 €) als auch die Maschinentechnik (Kosten: 69.924 €) erneuert.
Die beiden weiteren Regenbecken, die derzeit nachgerüstet werden, sind auf Markung Albstadt-Laufen. Es handelt sich um die Regenüberlaufbacken RÜB 4 – Friedhof und RÜB 22 – Bahnhof. Die Erneuerung der elektrotechnischen Ausrüstung kostet den Verband rund 79.000 €. Die entsprechenden Aufträge wurden nach beschränkter Ausschreibung vergeben.
Jahresrechnung 2015 durch Verbandsversammlung festgestellt
Die Verbandsversammlung stellte die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 förmlich fest. Dies war vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Balingen empfohlen worden, nachdem es die Jahresrechnung geprüft hatte.
Beim Zweckverband Abwasserreinigung Balingen verlief das Rechnungsjahr 2015 weitestgehend planmäßig. Über den Betriebsablauf und die wesentlichen Vorgänge wurde die Verbandsversammlung regelmäßig unterrichtet.
Die Deckung der Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt erfolgte durch Minderausgaben in anderen Bereichen. Im Vermögenshaushalt führten die Überschreitungen zu einer leichten Erhöhung der Investitionsumlage.
Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer
Gesetzliche Änderungen beim Umsatzsteuerrecht sind der Grund für einen weiteren Beschluss der Verbandsversammlung.
Der Zweckverband Abwasserreinigung erklärt gegenüber dem Finanzamt Balingen, dass er vom eingeräumten Optionsrecht Gebrauch macht. Für die Dauer von fünf Jahren wird für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen die Regelung des § 2 Absatz 3 des Umsatzsteuergesetzes weiterhin angewendet.
Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung findet am 6. April 2017 statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer recht herzlich dazu eingeladen. Die einzelnen Tagesordnungspunkte können rechtzeitig vor der Sitzung dem Kreisamtsblatt entnommen werden. Ebenso nachzulesen sind sie im Internet auf der Homepage des Zweckverbandes www.klaeranlage-balingen.de.